ZensorChecker

Ich vermute RalpH_himself wäre es lieber gewesen, wenn man die Frage nach der Haltung zur Initiative zuerst beantwortet und erst - nach dem dieses Ergebnis klar ist - die Frage ob eine Parole gefasst werden soll.Diese Frage wurde schon mehrmals auf's ...

Nicht verpassen: Heute 22:30 SF 1 - Giacobbo/Müller mit Talkgast Thomas Bruderer, Chef der Piratenpartei Tags: Giaccobo / MüllerPiratenpartei

Die Pirate Parties International General Assembly 2012 fand am 14. und 15. April 2012 in Prag statt. Mit dabei waren 8 Schweizer Piraten und rund 200 Piraten aus über 20 Ländern - aber auch rund 40 Journallistenteams aus mehreren Ländern, mehr als ... [More] die Hälfte davon dürfte aber aus Deutschland gekommen sein. Tags: PiratenparteiPPIPragMedienPPEUCory DoctorowRick FalkvingeAmelia AndersdotterPP-LUPP-NL [Less]

Tags: PiratenparteiPPIPragMedienPPEUCory DoctorowRick FalkvingeAmelia AndersdotterPP-LUPP-NL

Aus aktuellem Anlass möchte ich einen Artikel aus den 20min kurz diskutieren: Piratenpartei zu Download Gebühr bereit Ganz zu beginn ist der Titel natürlich etwas Ketzerisch, wir haben nicht vor Proaktiv etwas an der Situation zu ändern, die ... [More] Situation in der Schweiz ist durchaus Positiv. Aber die Kommentare verleiten mich schon dazu zumindest ein paar Sachen zu klären - die offensichtlich nicht verstanden werden - und es vielleicht gut wäre diese ein für alle Mal zu klären. Tags: Kulturflat20minMusikschaffendeBillagSolidarität [Less]

Aus aktuellem Anlass möchte ich einen Artikel aus den 20min kurz diskutieren: Piratenpartei zu Download Gebühr bereit Ganz zu beginn ist der Titel natürlich etwas Ketzerisch, wir haben nicht vor Proaktiv etwas an der Situation zu ändern, die ... [More] Situation in der Schweiz ist durchaus Positiv. Aber die Kommentare verleiten mich schon dazu zumindest ein paar Sachen zu klären - die offensichtlich nicht verstanden werden - und es vielleicht gut wäre diese ein für alle Mal zu klären.Tags: Kulturflat20minMusikschaffendeBillagSolidarität [Less]

Offiziell bin ich seite heute der Präsident der Piratenpartei, auch wenn auf allen anderen Blogs heute vorallem Unsinn steht (1. April) möchte ich heute mein Blog neu Starten und zwar ohne Aprilscherz.Tags: PiratenparteiPräsidentBlog

Offiziell bin ich seite heute der Präsident der Piratenpartei, auch wenn auf allen anderen Blogs heute vorallem Unsinn steht (1. April) möchte ich heute mein Blog neu Starten und zwar ohne Aprilscherz. Tags: PiratenparteiPräsidentBlog

Heute war mal wieder ein Abstimmungssonntag - das ist hier in Zürich nichts aussergewöhnliches, doch heute hat auch eine Abstimmung in Baden-Württemberg stattgefunden. Das ist etwas aussergewöhnliches, das Volk wird in Deutschland äusser selten ... [More] befragt und in Baden-Württemberg ist dies seit über 40 Jahren nicht mehr vorgekommen dass man das Volk befragt hat. Es ist also etwas aussergewöhnliches - und damit das nicht so bleibt möchte ich als Pirat besonders meinen Piratenkollegen in Deutschland ein paar Worte mitgeben und meine Einschätzung der Abstimmung etwas erläutern. [Less]

Heute war mal wieder ein Abstimmungssonntag - das ist hier in Zürich nichts aussergewöhnliches, doch heute hat auch eine Abstimmung in Baden-Württemberg stattgefunden. Das ist etwas aussergewöhnliches, das Volk wird in Deutschland äusser selten ... [More] befragt und in Baden-Württemberg ist dies seit über 40 Jahren nicht mehr vorgekommen dass man das Volk befragt hat. Es ist also etwas aussergewöhnliches - und damit das nicht so bleibt möchte ich als Pirat besonders meinen Piratenkollegen in Deutschland ein paar Worte mitgeben und meine Einschätzung der Abstimmung etwas erläutern. 1.) Ausgangslage Stuttgart 21 ist ein Jahrzehntelang geplanter Unterirdischer Durchgangsbahnhof, er soll den jetzigen Kopfbahnhof ersetzen - etwas das wir uns auch in Zürich sehentlich wünschen und welches wir zumindest teilweise durch die Durchmesserlinie erhalten werden. Nur bei uns freut sich mehr oder weniger jeder - und in Stuttgart ging man dafür auf die Strasse und liess sich an Bäume ketten um den neuen Bahnhof zu verhindern. Ausgerechnet die Grünen welche ja für neue Bahnhöfe sein sollten, hatten den Kampf gegen S21 als Wahlkampfthema lanciert. Trotz der schwierigkeit ein legales Referendum durchzuführen ging man den Weg einer Volksabstimmung. Ein Quorum von 33% aller Wahlberechtigten hätte das Ausstiegsgesetz akzeptieren müssen damit es akzeptiert gewesen wäre. Ja, 33% der Wahlberechtigten, nicht der Abstimmenden. Wer sowas in eine Verfassung schreibt will keine Volksabstimmungen. Man muss an dieser Stelle sagen das es als Schweizer schwer fällt sowas als Demokratie zu sehen. 2.) Verlieren dürfen Herr Kretschmann ist eng verbunden mit diesem Ausstiegsgesetz - auch ihm muss bewusst gewesen sein dass es kaum möglich sein wird dieses Quorum zu erreichen - daher sollte man es ihm Hochanrechnen das er trotzdem den Weg eines direktdemokratischen Entscheides ging. Doch wann immer in Deutschland eine Sachfrage bearbeitet wird ist es immer mit einer Person verbunden. Ich hab zwar noch keine Rücktrittsforderungen heute Abend gelesen, aber in mehreren Beiträgen wurde ihm bereits die Legitimation zum regieren abgesprochen. Wer direkte Demokratie will muss damit leben das jemand auch mal eine Position vertritt welche der Mehrheit nicht passt - so ist das nunmal auch Politiker sind Menschen. Man muss auch verlieren dürfen - man muss jemanden auch zugestehen können mal falsch zu liegen, dafür ist ja die direkte Demokratie da, als korrigierendes Instrument. Die Verbindung von Amt und Sachfragen ist eine Unsitte in der deutschen Politik - sie findet sich überall - und mit ihr wird eine direkte Demokratie nicht funktionieren, weil jeder Politiker dann Angst haben muss dafür einzustehen was er glaubt. Und hier doch schon der erste der es zumindest impliziert:http://www.stern.de/politik/stuttgart-21-gegner-hermann-will-minister-bl... 3.) Verlieren können Ich habe viele Tweets heute gelesen - und ich muss sagen - es hat sehr viele schlechte Verlierer. Ich möchte hier Jörg Tauss herausgreifen für die Massen anderer S21 Gegner da er als ehemaliger Berufspolitiker die Öffentlichkeit gewohnt ist - und er als Piratennaher sicher verzeiht wenn ich darauf aufmerksam mache das man auch als verlierer die Contenance nicht verlieren sollte. Quote Tauss: "Eigentlicher Verlierer des Abends dürfte neben der Vernunft die #spd_bawue sein. Gegner künftig #Gruene , Befürworter #CDU" Quote Tauss: "@ComPod Zumindest haben die Lügner mit Geld gewonnen :( #S21" Quote Tauss: "@ComPod Das Quorum ist nicht das Problem.Bei einem klaren JA hätte man das ignorieren können.Aber auch ne #Lügenpack Mehrheit ist Mehrheit" Quote Tauss: "@zuputu Bei einem JA in Stuttgart wäre mir das Quorum auch völlig egal gewesen. Jetzt geht's darum, der #S21 Mafia die Kosten aufzudrücken." S21-Befürworter"keine Vernunft", "Lügner", "Lügenpack", "Mafia" - jeder S21-Befürworter dürfte das etwas anders sehen - und es ist im hohen Masse ungebührlich den Wähler so zu bezeichnen. Egal ob man sich im Recht fühlt. Auch ich habe mich über verschiedenste Abstimmungen schon aufgeregt - und auch ich habe den Klassiker: "ich schäme mich für xxx" vielleicht einmal zu häufig verwendet. Verlieren tut weh - insbesondere wenn man sich im Recht glaubt. Aber selbst wenn man sich im Recht glaubt muss man akzeptieren, dass andere Menschen eine andere Meinung dazu haben. Es gehört sich nicht Wählern eine Motivation für ihre "Ja" oder "Nein" Stimme unterzujubeln. Ob dem poltischen Gegner nidrige Beweggründe oder Dummheit vorgeworfen wird ist nebensächlich - es zeigt vorallem, dass die Leute sich nicht gewohnt sind zu verlieren. Und es ist der Abstimmende der jetzt schuld ist und nicht mehr der Politiker, und der ist überall, das kann Familien teilen. Wer direkte Demokratie will muss auch damit leben, dass der Wähler nicht immer die gleiche Meinung vertreten wird, wie man selbst - es gibt sehr gute Gründe für S21 - schon allein technisch ist es viel interessanter als die Alternativen. Mir hätte das gereicht als Grund - die Kosten wären für mich nebenrangig - Infrastrukturkosten lohnen sich in der ein oder anderen Form fast immer - und da sprechen wir noch gar nicht von all den Arbeitsplätzen die generiert werden. Wer Wähler für so dumm hält muss sich nicht wundern wenn sie anderer Meinung sind - oder er sollte sich fragen ob es doch nicht so Schwarz Weiss ist wie man das gerne hätte. Es ging hier schliesslich nur um einen Bahnhof - auch wenn manche S21-Gegner es schon fast als religiöses sakrileg behandelten. 4.) Wahrnehmung S21 Gegner hatten die Tendenz alles was nicht für sie ist, als Böse zu erachten - ich hielt ihre Argumente aber nie für besonders intelligent. Die Selbstwahrnehmung war meines erachtens stark verzerrt - die Parkschützer waren NIE das Volk - wenn nicht mal die Stuttgarter klar gegen S21 standen dann muss man einfach sagen. #FAIL - das Ergebnis ist IMHO am stärksten auf diese Fehlwahrnehmung zurück zu führen dass es überall von S21 Gegnern wimmelt. Auf Twitter wurde auch ich bereits ziemich dreist angegangen weil ich S21 ein tolles Projekt finde - von intelligenten Argumenten hab ich dann nichts mehr gehört, aber Beschimpfungen wie die von Tauss hab ich genug gelesen. Wenn man alle ignoriert und beschimpft welche eine andere Meinung haben wird man niemanden überzeugen. Ich denke da sollten einige über die Bücher gehen ob sie mit ihrem emotionalen Haltung nicht viele abgeschreckt haben - es ist schlussendlich nur ein Bahnhof. Viele konnten wohl kaum etwas mit der emotionalisierten Debatte anfangen. 5.) Quoren und Quoten Wie schon im ersten Teil erwähnt, das Quroum ist äusserst undemokratisch - fast schon ein Skandal. Wenn man direkte Demokratie möchte muss man damit leben, dass bei Entscheiden welche manche Menschen für nicht so wichtig halten auch Abstimmungsquoten von 30% und weniger teilnehmen. Das ist nicht schlechtes - die Interessierten entscheiden dann über das Thema und im allgemeinen führt das zu sehr vernünftigen Entscheidungen. Hohe Quoten gibt es in der Schweiz häufig bei Emotionalen Themen, und gerade dann sind die Ergebnisse häufig weniger vorhersehbar oder ich würde gar sagen irrational. Quoren und direkte Demokratie vertragen sich nicht - sie sind ein Hindernis - wie soll man jemanden vermitteln das 2/3 der Stimmenden das zwar gut finden, der Entscheid aber trotzdem nicht gültig ist weil 1000 Stimmen fehlen. Es zerstört die Demokratie und beim nächsten mal gehen noch weniger Leute abstimmen. 6.) Weiterer Protest Die Legitimation für den Protest ist nun demokratisch entzogen worden - jeder Parkschützer welcher sich querlegt sollte die Kosten dafür tragen. Wer einen direktdemokratischen Entscheid durch einen weitergehenden Protest quasi ignoriert sollte mit sehr wenig Verständnis rechnen. Das Referendum wurde gemacht um Legitimation zu erhalten - das ist gescheitert nun sollten sie soviel Rückgrat haben diese nun illegitimen Proteste zu beenden. Jeder der heute für S21 gestimmt hat wollte auch das Thema beenden - wer nun weiter protestiert wird auch ihren Zorn auf sich vereinigen. - In Zürich hatten wir heute jede über ein halbes duzend abstimmungen, zumindest die beiden Flughafenvorlagen dürften ähnlich Emotional gewesen sein - da die Fluglärmdebatte nun schon sehr lange schwelt. Aber die Reaktionen dazu sind sehr brav - und auch diese Leute werden auf demokratischem Weg weiterkämpfen das der Flughafen nicht ausgebaut wird - aber ich muss zumindest keine Angst haben das sich bald jemand an ein Flugzeug kettet. Der Entscheid wird akzeptiert und dabei war der Entscheid wesentlich knapper und in 2 Bezirken kam es sogar zu einem Ja. Diese enormen Gegensätze machen einen schon nachdenklich - wie gross der kulturelle Unterschied zwischen Deutschland und der Schweiz ist - ist es in Deutschland überhaupt möglich Volksabstimmungen regelmässig durchzuführen? Wenn die Poltiker und Medien sich so verhalten wie heute - dann muss ich leider sagen - Nein. Dies mein Blick von hüben - Kommentare von drüben erhofft :) [Less]